Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (kurz BMEL, vormals BML) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Sein Hauptsitz bzw. erster Dienstsitz befindet sich in der Bundesstadt Bonn, sein zweiter Dienstsitz in Berlin. Das Amt des Bundesministers und Behördenleiters bekleidet seit dem 8. Dezember 2021 Cem Özdemir von Bündnis 90/Die Grünen als Mitglied des Kabinetts Scholz.

Geschichte

Die ursprüngliche Bezeichnung war zwischen 1949 und 2001 „Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten“. In den Anfangsjahren spielte vor allem die sichere Versorgung der Bürger mit ausreichend Lebensmitteln eine große Rolle. Das hat sich im Lauf der Zeit geändert, so dass heutzutage hauptsächlich einerseits die Sicherheit und Gesundheit der Lebensmittel sowie die ökologischen Folgen der Lebensmittelproduktion, andererseits die wirtschaftlichen Belange der Landwirte die Hauptaugenmerke sind.

2001 wurde das Ministerium in „Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft“ umbenannt. Die Aufnahme des Verbraucherschutzes anstelle von Forsten im Namen geht auf Renate Künast zurück und ist vor dem Hintergrund des damaligen BSE-Skandals zu sehen. Die Umbenennung stellt dabei nicht nur eine Kompetenzerweiterung dar. Sie ist vielmehr Ausdruck von gesellschaftlichen Veränderungen, die sich sowohl hier als auch in anderen Ressorts, auf Ministerialebene widerspiegeln. So sah sich Ilse Aigner beispielsweise wesentlich stärker für die Belange des Datenschutzes verantwortlich, als dies bei ihren Vorgängern der Fall war. Durch Organisationserlass des Bundeskanzleramts wurde aus dem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft das „Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“ gebildet. Die Reihenfolge wurde alphabetisch geregelt, um die Gleichstellung der einzelnen Ressorts darzustellen.

Mit der Bildung des Kabinetts Merkel III ging die Zuständigkeit für den Verbraucherschutz 2013 an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz über. Der am 7. November 2014 von diesem Bundesministerium gegründete, neunköpfige Sachverständigenrat für Verbraucherfragen berät jedoch auch das Ernährungsressort des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.

Nach der Ernennung von Bundeskanzler Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 wurde der Bereich Verbraucherschutz an das entsprechend in Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz umbenannte Umweltministerium übertragen.

Erforschung der Geschichte des Bundesministeriums

2016 nahm eine von Christian Schmidt, dem damals amtierenden Minister des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, eingesetzte Unabhängige Historikerkommission ihre Arbeit auf. Am 17. Juni 2020 gab das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft auf den Seiten seiner Internetpräsenz bekannt, dass der Abschlussbericht der Unabhängigen Historikerkommission Bundesministerin Julia Klöckner am gleichen Tag übergeben worden war. Der Abschlussbericht wurde als Buch publiziert. Insbesondere folgende Aspekte wurden von der Unabhängigen Historikerkommission untersucht:

• die Wiederbegründung des Ministeriums im Jahr 1949
• die Geschichte seiner Vorgängerinstitutionen
• die Frage nach der personellen und sachlichen Kontinuität bzw. Diskontinuität
• die Haltung zu seinen Vorgängerinstitutionen
• die Rolle der Verbände
• die zeitlich parallelen Entwicklungen in der Deutschen Demokratischen Republik.

Das veröffentlichte Buch beinhaltet folgende Abschnitte:

1. Vom Ersten Weltkrieg bis zum Ende der Weimarer Republik […]
2. Das Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft in der Zeit des Nationalsozialismus […]
3. Landwirtschaftspolitik unter alliierter Besatzung 1945–1949 […]
4. Landwirtschaftsministerium und Agrarpolitik in der alten Bundesrepublik […]
5. Das DDR-Landwirtschaftsministerium – Politik und Personal […]
6. Sechzig Jahre Europäisierung der Agrarpolitik – Interessen, Konflikte, Weichenstellungen. Eine historisch-politische Betrachtung […]

Organisation

Neben der Ministeriumsleitung (inkl. Leitungsstab) besteht es aus weiteren acht Abteilungen (Stand: Januar 2021):

• Abteilung 1: Zentralabteilung
• Abteilung 2: Gesundheitlicher Verbraucherschutz, Ernährung, Produktsicherheit
• Abteilung 3: Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit
• Abteilung 4: Agrarmärkte, Ernährungswirtschaft, Export
• Abteilung 5: Wald, Nachhaltigkeit, Nachwachsende Rohstoffe
• Abteilung 6: EU-Angelegenheiten, Internationale Zusammenarbeit, Fischerei
• Abteilung 7: Landwirtschaftliche Erzeugung, Gartenbau, Agrarpolitik
• Abteilung 8: Ländliche Entwicklung, Digitale Innovation

Dem BMEL unterstehen vielfältige Bundesoberbehörden, rechtlich selbstständige Anstalten des öffentlichen Rechts und Bundesforschungsanstalten, die mit Wirkung zum 1. Januar 2008 teilweise neu gegliedert wurden:

• Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
• Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
• Bundessortenamt
• Bundesinstitut für Risikobewertung
• Julius Kühn-Institut, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen
• Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit
• Max Rubner-Institut, Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel
• Johann Heinrich von Thünen-Institut, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei

Bundesminister seit 1949

Nach dem Bruch der sozialliberalen Koalition am 17. September 1982 übernahm der damalige Bundesminister für Bildung und Wissenschaft Björn Engholm zusätzlich das Landwirtschaftsministerium. Dieser Zustand hielt aber nur bis zum 1. Oktober 1982, als Helmut Kohl durch ein konstruktives Misstrauensvotum zum Bundeskanzler gewählt wurde.

Parlamentarische Staatssekretäre

Beamtete Staatssekretäre

Wettbewerbe

Das Ministerium veranstaltet alle drei Jahre den Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Ziel ist hierbei die Motivation der ansässigen Bevölkerung zu steigern eigene Projekte zur Sicherung der Zukunft des Dorfes zu verwirklichen. In diesem Rahmen bietet sich Orten, die durch Vorleistungen gute Platzierungen erreichen, im Anschluss, Förderungen zur Erhöhung des Bekanntheitsgrades und zu Projekten in ihrem ländlichen Raum zu erhalten.

Verbraucherlotse

Der Verbraucherlotse wurde am 10. Dezember 2012 von Ilse Aigner mit dem Ziel ins Leben gerufen, Bürgern und Bürgerinnen Fragen zu ihren Verbraucherrechten zu beantworten. Verbraucher können sich telefonisch oder per E-Mail an den Verbraucherlotsen wenden und erhalten entweder direkt die gewünschte Information oder werden an die zuständige Stelle gelotst. Individuelle Rechtsberatung darf der Verbraucherlotse nicht übernehmen.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband sieht Potenzial in dem Projekt des Bundesverbraucherministeriums, wenn die Verbraucherlotsen tatsächlich den richtigen Ansprechpartner nennen können. Andere Parteien wie die Grünen und die SPD halten diese Form des Verbraucherservices jedoch für überflüssig. Das Handelsblatt Online hat in einem stichprobenartigen Test sechs Wochen nach dem Start des Verbraucherlotsen feststellen müssen, dass die Hilfe der Lotsen in vielen Fällen oberflächlich blieb.

Siehe auch

• Schlichtungsstelle Energie
• Reichsernährungsamt
• Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Weblinks

• Website des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
• Literatur von und über Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek

Einzelnachweise